Rechtsprechung
| VGH Bayern, 27.05.2016 - 7 ZB 15.2126 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (7)
- openjur.de
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Androhung der Entlassung eines Schülers wegen Drogenkonsums als Ordnungsmaßnahme
- rewis.io
Ordnungsmaßnahme gegenüber Schülern wegen Drogenkonsums
- ra.de
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
BayEUG Art. 86 Abs. 2 S. 1 Nr. 8
Ordnungsmaßnahme; Schüler; Entlassungsandrohung; Drogenkonsum; Berufungszulassungsantrag - rechtsportal.de
Androhung der Entlassung eines Schülers wegen Drogenkonsums als Ordnungsmaßnahme
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- VG München, 12.05.2015 - M 3 K 14.1189
- VGH Bayern, 27.05.2016 - 7 ZB 15.2126
Wird zitiert von ... (2) Neu Zitiert selbst (1)
- VGH Bayern, 14.06.2002 - 7 CS 02.776
Schulrecht: Entlassung eines Schülers wegen Drogenverkaufs in Schule
Auszug aus VGH Bayern, 27.05.2016 - 7 ZB 15.2126
In der Rechtsprechung des Senats ist anerkannt, dass dem Konsum von Rauschgift im schulischen Bereich mit Nachdruck begegnet werden darf, weil andernfalls der Erziehungsauftrag der Schule in besonderem Maß leiden würde (vgl. z. B. BayVGH, B. v. 14.6.2002 - 7 CS 02.776 - juris Rn. 50).
- OVG Niedersachsen, 25.07.2016 - 2 ME 133/16
Drogenkonsum; Erforderlichkeit; Ordnungsmaßnahme; Schüler; Überweisung an eine …
In der Rechtsprechung waren es bislang vor allem solche Fälle, in denen die betreffenden Schüler ihre Schule verlassen mussten (vgl. hierzu OVG Koblenz, Beschl. v. 7.2.1996 -, NJW 1996, 1690, Bay. VGH, Beschl. v. 10.6.1997 - 7 ZS 97, 1403 -, NVwZ-RR 1998, 239, v. 14.6.2002 - 7 CS 02.776 -, BayVBl. 2002, 671, u. v. 28.4.2003 - 7 ZB 02.2230 -, juris, sowie ferner OVG Koblenz, Beschl. v. 14.8.2013 - 2 A 10251/13 -, juris, Bay. VGH, Beschl. v. 27.5.2016 - 7 ZB 15.2126 -, juris, vgl. aber auch [vorläufigen Rechtsschutz zu Gunsten der Schüler gewährend] OVG Berlin, Beschl. v. 30.5.1997 - 7 S 33.97 -, juris, VG Osnabrück, Beschl. v. 9.5.2005 - 1 B 26/05 -, NVwZ-RR 2006, 124). - VG Ansbach, 06.04.2018 - AN 2 S 18.00404
Entlassung von der Schule wegen Konsums von Drogen
Nach der langjährigen gefestigten verwaltungsgerichtlichen Rechtsprechung rechtfertigt bereits der Konsum von Drogen im schulischen Bereich die Entlassung von der Schule; bei der Weitergabe von Drogen innerhalb oder im Umfeld der Schule kann eine andere Entscheidung als die Entlassung tatsächlich kaum denkbar sein (vgl. z.B. BayVGH, B.v. 27.5.2016, Az. 7 ZB 15.2126).